ALLGEMEINEGESCHÄFTSBEDINGUNGEN

(Zuletzt aktualisiert am:)

1)Überblick

1.1. Die Website www.arcadiatvworld.at bietet Zugang zu anderen Websites, Internetanwendungen und Onlineservices. Die Website wird von ARCADIA ENTERTAINMENT GROUP betrieben (im Folgenden auch „AEG“, „uns“ und „wir“ genannt).

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die Bedingungen und Regeln für sämtliche Inhalte und Services, die wir via die Website Benutzern zur Verfügung stellen (im Folgenden auch „Nutzer“, „Ihr“ und „Sie“ genannt).

1.3. Wir gehen davon aus, dass Sie als sorgfältiger Vertragspartner diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen lesen werden, zumal sie nicht nur die Grenzen unserer Haftung Ihnen gegenüber aufzeigen, sondern auch die wechselseitigen Rechte und Pflichten determinieren. Sollten Sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, so dürfen Sie die Website, die Inhalte und Services nicht nutzen.

1.4. In dem Sie die Website www.arcadiatelevision.at aufrufen bzw. Services oder Inhalte auf der Website benutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Darüber hinaus gelten für die einzelnen Services bestimmte weitere Regelungen, insbesondere die Datenschutzrichtlinie, wobei diese Regelungen auf der Website veröffentlicht werden bzw. Ihnen via Link zugänglich sind. Darüber hinaus gibt es für einzelne Services Sondernutzungsbedingungen, die ebenfalls an der gegebenen Stelle veröffentlich werden, und denen Sie zustimmen müssen, um die einzelnen Services – die solchen Regeln unterliegen – nutzen zu können.

1.5. Im Zweifel gelten zunächst die besonderen Regelungen, dann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, und – soweit dann auch noch Zweifel offen bleiben – die gesetzlichen Bestimmungen.

1.6. Sämtliche Nutzungsbedingungen können von uns unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist geändert werden. Wir werden Sie rechtzeitig von diesen Änderungen unterrichten. Änderungen gelten als von Ihnen angenommen, wenn Sie uns innerhalb der gesetzlichen Frist keinen Widerspruch zugehen lassen, oder wenn Sie die Website, die Services oder die Inhalte nach der Veröffentlichung unserer überarbeiteten Geschäftsbedingungen weiter nutzen. Wir werden Sie von solchen Änderungen informiert halten, ersuchen Sie jedoch auch regelmäßig unsere Website zu besuchen und die jeweils aktuellen Geschäftsbedingungen aufmerksam zu lesen, da diese bindend sind. Von folgenden Definitionen gehen die Geschäftsbedingungen aus:

1.7. „Inhalte“ sind alle Informationen, insbesondere Grafiken, Outwork, Daten, Texte, Medien und Materialien, gleichgültig, ob sie Bild oder Ton oder nur Text beinhalten, für sich genommen urheberrechtsschutzfähig sind oder nicht. Dazu gehören auch und insbesondere Fotos, Filmaufnahmen, Musikdateien, Videos, Tondateien, Software, Bilder, egal ob bewegt oder nicht, und Materialien, die von uns, oder einem Nutzer oder einem Dritten geschaffen oder eingestellt werden, und – egal auf welche Art und Weise – auf der Website oder über diese Website angeboten werden. Ebenfalls umfasst sind künftige neue Ausdrucksformen, beispielsweise auch Programme oder Dateien, die einen Ausdruck in 3D gestatten, und die dadurch geschaffenen Werke.

1.8. „Schutzrechte“ sind geistige Eigentumsrechte, egal in welcher Ausgestaltung, insbesondere Urheberrechte, eingetragene Muster, Patente, Kennzeichen und Marken, Datenbankrechte, Geschäfts- und Betriebs- und Handelsgeheimnisse, Datenschutz- und Geheimhaltungsrecht, und ähnliche Rechte. Insbesondere sind vom Begriff des Schutzrechtes auch all jene Eigentumsrechte umfasst, die nicht nach den oben genannten Gesetzen ausdrücklich gesetzlichen Schutz genießen, insbesondere, wenn eine Übernahme gesetzlich ungeschützter Rechte ohne eigenen Schaffensvorgang erfolgt. Gemeint sind unter diesem Begriff auch alle künftigen „Schutzrechte“, und zwar mit dem Geltungsbereich für die ganze Welt.

1.9. „Service“ bezeichnet Leistungen, die über die Website angeboten werden.

1.10. Unter „Website“ ist die Website www.arcadiatelevision.at zu verstehen.

2)Schutz des geistigen Eigentums

2.1. Die ARCADIA ENTERTAINMENT GROUP ist Lizenznehmerin oder Eigentümerin aller Schutzrechte, die an der Website www.arcadiatelevision.at, ihren Inhalten und Services existieren oder existieren können. Der Nutzer hat lediglich das Recht, diese wahrzunehmen (sei es akustisch, audiovisuell oder visuell) und/oder die zur Verfügung gestellten Services zu nutzen. Ihm wird jeweils nur eine nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung erteilt; im Übrigen bleiben sämtliche Schutzrechte – egal, wie sie heißen mögen – insbesondere alle Verwertungsrechte bei der ARCADIA ENTERTAINMENT GROUP und – soweit diese bloß Lizenznehmerin ist – beim jeweiligen Schöpfer/Schutzberechtigten.

2.2. Ohne ausdrückliche vorherige, schriftliche Zustimmung dürfen Inhalte, Materialien oder Teile davon weder vervielfältigt, kopiert, online veröffentlich, an anderer Stelle veröffentlicht, vervielfältigt, gesendet, aufgezeichnet, übertragen oder bearbeitet, oder verlinkt werden, noch dürfen Schutzrechte verletzt werden. Das gilt auch für Konzepte und Ideen, auch wenn diese nicht gesetzlich geschützt sind. Soweit wir mit einer Vervielfältigung der Inhalte oder Service im Ganzen oder in Teilen ausdrücklich schriftlich einverstanden sind, ist bei jeder Benutzung unser Copyrightzeichen zu verwenden. © ARCADIA ENTERTAINMENT GROUP

3)Nutzerrechte und Pflichten

3.1. Die Nutzer haben das Recht, via die Website die jeweils angebotenen Inhalte und Services zu nutzen, dies allerdings nur und ausschließlich zu nicht kommerziellen Zwecken im eigenen Bereich. Eine Vervielfältigung wird nur in dem Umfang gestattet, in dem sie ohne Verletzung eines Kopierschutzes technisch möglich ist, wobei das bloße Anzeigen der Inhalte am Bildschirm (ohne dauerhafte Speicherung) nicht als Vervielfältigung im vorliegenden Sinn gilt. Jede Nutzung zu anderen als privaten Zwecken, insbesondere die Nutzung für die Interessen, Tätigkeiten, Services oder Produkte Dritter ist ausdrücklich untersagt, ebenso ist jede Weitergabe an andere Private untersagt, dies insbesondere auf anderen Endgeräten, zumal die ARCADIA

ENTERTAINMENT GROUP daran interessiert ist, möglichst viele Nutzer zu haben, und daher eine private Vervielfältigung oder eine Einspeisung in andere Netze nicht erwünscht ist. Soweit eine derartige Geschäftsverbindung angestrebt wird, ersuchen wir Sie, sich mit uns direkt in Verbindung zu setzen. Sie verpflichten sich insbesondere, unsere Schutzrechte zu achten, insbesondere

a) die Inhalte der Website nicht unrechtmäßig zu verbreiten, b) die Inhalte der Website nicht geschäftlich zu nutzen,

c) die Inhalte der Website nicht zu verändern,

d) die Inhalte der Website nicht zu stören, insbesondere nicht zu blockieren, zu hacken, zu beeinträchtigen oder unsere Schutzmechanismen und Vorkehrungen zu umgehen oder dies zu versuchen,

e) die Inhalt der Website nicht zu missbrauchen, insbesondere nicht für das Promoten, Bewerben oder Handeln mit illegalen Produkten, pornographischen Inhalten, strafbaren Handlungen (Drogenkriminalität), Verherrlichung von Ideologien oder Religionen oder Aufforderung zu Gewalttaten, etc.,

f) insbesondere auch die Website nicht zur Verbreitung von Raubkopien, illegaler Software, illegalen Downloads, oder illegalen Inhalten zu verwenden, die aus Gründen der Religion, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, der Rasse, oder ethnischen Herkunft, des Alters oder eine Behinderung, böswillig bedrohlich oder obszön, irreführend, verletzend, diffamierend, beleidigend, einschüchternd oder diskriminierend sind oder sein können.

3.2. Überhaupt sind Sie verpflichtet, bei der Nutzung der Website alle geltenden Gesetze in sämtlichen Ländern, in denen die Website empfangen werden kann, einzuhalten und verpflichten Sie sich, die ARCADIA ENTERTAINMENT GROUP aus allfälligen Verletzungen Ihrerseits vollkommen schad- und klaglos zu halten.

3.3. Die Inhalte der Website dürfen – soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart ist – weder für kommerzielle Tätigkeiten, Services oder Produkte, noch für Werbung, welcher Art auch immer, verwendet werden.

3.4. Grundsätzlich dürfen die Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung nicht an Dritte übertragen werden, es sei denn, dass wir diesem zuvor ausdrücklich zustimmen. Auch nach einer Abtretung sind Sie von den Obliegenheiten und Pflichten aus diesem Vertrag nicht freigestellt, es sei denn, wir stimmen diesem ausdrücklich zu.

3.5. Es gilt als ausdrücklich vereinbart, dass insbesondere im Rahmen der TV Spartenkanäle wir jederzeit berechtigt sind, ohne vorherige Ankündigung, das Programmanbot zu überarbeiten, zu berichtigen, abzuändern, zu verbessern oder einzustellen. Auch kann der einwandfreie Empfang der Inhalte nicht stets und überall gewährleistet werden, zumal dieser nur nach Maßgabe der technischen Gegebenheiten, insbesondere der Übermittlungseinrichtungen gewährleistet ist, und darüber hinaus die Website regelmäßig auch gewartet werden muss, und während der Wartung kurzfristig vom Netz genommen werden können muss. Im Falle von Systemstörungen, Wartungs-, Überprüfungs- und Reparaturarbeiten, oder aus Gründen außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereichs sind wir nicht verpflichtet, den Inhalt der Website zur Verfügung zu stellen. Wir können daher keine Haftung dafür übernehmen, wenn die Website, die Inhalte oder die Services vorübergehend nicht zugänglich sind. Vertragsinhalt ist keinesfalls, dass wir verpflichtet sind, Ihnen gegenüber Wartungs- oder Unterstützungsleistungen zu erbringen, insbesondere sind wir nicht dafür verantwortlich, ob oder ob nicht Ihre Endgeräte die Inhalte der Website unverändert und in guter Qualität darstellen oder empfangen können. Dies obliegt vielmehr der jeweiligen Disposition und den jeweiligen Fähigkeiten entweder Ihrerseits, oder der Personen, die Ihnen die entsprechenden Endgeräte verkaufen oder ihre Netze für Sie warten und einrichten.

4)Zustimmungzum Erhaltdes Newsletters

4.1. Um Sie stets auf dem Laufenden zu erhalten, lassen wir Ihnen gegebenenfalls per E-Mail oder Telefon unseren Newsletter und andere Mitteilungen zu Inhalten, Services, Angeboten, Werbeaktionen und Events von der ARCADIA ENTERTAINMENT GROUP und der verbundenen Unternehmen und Partner zukommen, sofern Sie uns Ihre Einwilligung dazu gegeben haben. Sie können diese Nutzung Ihrer Daten jederzeit widersprechen bzw. ihre Einwilligung widerrufen; Senden Sie bitte ein E-Mail an newsletter@arcadiatelevision.at. Sie verpflichten sich, die ARCADIA ENTERTAINMENT GROUP und alle mit dieser verbundenen Unternehmen, Gesellschaftsorgane, leitende Angestellte, Gesellschafter, Mitarbeiter und bevollmächtigte Vertreter in Bezug auf alle Verbindlichkeiten, Aufwendungen, Handlungen, Ansprüche und Schäden (einschließlich der Kosten für Rechtsberatung und Rechtsverfolgung hinsichtlich dieser Ansprüche und Schadenersatzforderungen) vollumfänglich von der Haftung freizustellen und schadlos zu halten, die uns oder diesen entstehen, und zwar aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Website und Services durch Sie.

5)Datenschutz

5.1 Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen vollständig oder teilweise ungültig oder nichtig oder nicht durchsetzbar sein, so wird die Wirksamkeit des Vertrages (samt seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen) im Übrigen dadurch nicht beeinträchtigt. In diesem Fall ist die betreffende Bestimmung lediglich im unbedingt nötigen Umfang zu beschränken oder zu streichen, die dem geäußerten Vertragszweck am ehesten entspricht.

6)Gerichtsstand undanzuwendendes Recht

(zu folgen)